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TU Berlin

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Mutterschutz für Studentinnen

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Seit dem 1. Januar 2018 gilt das Mutterschutzgesetz nicht nur für Angestellte, sondern unter anderem auch für Studentinnen und Praktikantinnen.

Mutterschutzgesetz

Das Mutterschutzgesetz schützt die Gesundheit der Frau und ihres Kindes am Studienplatz während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit. Es ermöglicht der (werdenden) Mutter, ihre Beschäftigung oder sonstige Tätigkeit in dieser Zeit ohne Gefährdung ihrer Gesundheit oder der ihres Kindes fortzusetzen und wirkt Benachteiligungen während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit entgegen. Für Studentinnen gilt es, soweit die Universität Ort, Zeit und Ablauf der jeweiligen Ausbildungsveranstaltung verpflichtend vorgibt oder soweit die Studentinnen ein im Rahmen der schulischen oder hochschulischen Ausbildung verpflichtend vorgegebenes Praktikum ableisten.

Schutzfrist

Die Schutzfrist, in der die Studentin das Studium ruhen lassen kann, beträgt nach § 3 MuSchG 6 Wochen vor dem errechneten Entbindungstermin und 8 Wochen nach der Entbindung. Bei Früh- oder Mehrlingsgeburten oder der Geburt eines behinderten Kindes verlängert sie sich auf 12 Wochen nach der Geburt. Auf diesen Schutz darf die Studentin verzichten. Im Gegensatz zu Angestellten dürfen Studentinnen auch nach der Geburt direkt wieder tätig werden, sofern der Verzicht auf den Schutz ausdrücklich gegenüber der Universität erklärt wird. Dieser Verzicht kann jederzeit widerrufen werden.

Es gibt daneben für schwangere und stillende Frauen Arbeitszeitbeschränkungen und ein Nachtarbeitsverbot in den §§ 4 ff. MuSchG. So dürfen sie z.B. nicht an Lehrveranstaltungen und Prüfungen nach 20 Uhr oder an Sonn-/und Feiertagen teilnehmen. Auch dies kann aufgrund einer ausdrücklichen, jederzeit widerrufbaren Erklärung der betroffenen Studentin ermöglicht werden. Ansprechpartner hier sind die Studiengangsverantwortlichen in den Fakultäten.

Ansprechpartner und Verfahren

Die Mitteilung der Schwangerschaft erfolgt persönlich im Studierendensekretariat im Campus-Center. Ein Nachweis über die Schwangerschaft (z.B. Kopie des Mutterpasses, Bescheinigung von Arzt/Ärztin oder Hebamme), der den voraussichtlichen Entbindungstermin enthält, ist hierbei einzureichen.

Weitere Informationen gibt es im Campus-Center. Hierüber kann man sich in der Sprechstunde der allgemeinen Studienberatung informieren, denn es gibt keine gesetzliche Verpflichtung, der Universität die Schwangerschaft anzuzeigen.

Gestaltung der Studienbedingungen, §§ 9, 10, 13 MuSchG

Möchte die Schwangere oder Stillende an einer angemeldeten Veranstaltung oder einem Praktikum teilnehmen, erstellen die Fakultäten eine Beurteilung, inwiefern die Teilnahme die (werdende) Mutter oder ihr Kind gefährden kann. So sind z.B. bestimmte Tätigkeiten oder der Kontakt mit bestimmten Stoffen Schwangeren (§ 11 MuSchG) und Stillenden (§12 MuSchG) verboten.

Anhand dieser Beurteilung werden ggf. Schutzmaßnahmen ermittelt und umgesetzt. Dieser Vorgang wird vom Studiengangsverantwortlichen koordiniert. Dabei sollen Nachteile aufgrund der Schwangerschaft, der Entbindung oder der Stillzeit vermieden oder ausgeglichen werden. Nachteilsausgleiche müssen rechtzeitig beim zuständigen Prüfungsausschuss beantragt werden.

Nach der Gefährdungsbeurteilung erfolgt eine Rückmeldung an das Studierendensekretariat der TU Berlin und eine Benachrichtigung an das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi).

Nach der Entbindung teilt die Studierende dem Studierendensekretariat im Campus-Center den tatsächlichen Entbindungstermin und die Stillzeit mit, ggf. werden die Studienbedingungen, bei Änderungen oder falls die Schutz- /Stillzeiten auch in das Folgesemester fallen, erneut beurteilt.

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